Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 31.01.2001 - L 3 AL 37/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Arbeitslosengeld; Bestehen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 09.12.1998 - S 10 AL 1012/96
- LSG Sachsen, 31.01.2001 - L 3 AL 37/99
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.09.1987 - 7 RAr 23/86
Arbeitslosengeld - Fristablauf - Mutterschaftsgeld - Mutterschaftsurlaub - …
Auszug aus LSG Sachsen, 31.01.2001 - L 3 AL 37/99
Soweit diese Voraussetzungen nicht vorliegen, hat das BSG eine Hinweispflicht verneint (BSGE 62, 179).Mitarbeiter der Beklagten trifft nach der genannten Entscheidung des BSG nur dann eine entsprechende Beratungspflicht, wenn dafür nach den Umständen des Einzelfalls besonderer Anlass bestand, insbesondere wenn sich dem Arbeitsamt aufdrängen musste, dass die Verfallsfrist des § 125 Abs. 2 AFG erreicht werden könnte (BSGE 62, 179) und deshalb eine zwischenzeitliche Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung notwendig wäre, um die Anwartschaftszeit zu erneuern.
- BSG, 21.03.1990 - 7 RAr 36/88
Geltendmachung eines ruhender Anspruch auf Arbeitslosengeld iS. von § 125 Abs. 2 …
Auszug aus LSG Sachsen, 31.01.2001 - L 3 AL 37/99
Die Bundesanstalt sei nicht dazu verpflichtet, dem Kläger durch Beratung über den Ablauf der Frist des § 125 Abs. 2 AFG zu einer vorzeitigen Beendigung und damit zu einem Nichtabschluss des Studiums zu raten, um in den Genuss von Leistungen der Arbeitslosenversicherung zu gelangen (BSG, Urteil vom 21.03.1990, Az.: 7 RAr 36/88).Eine Beratungspflicht hinsichtlich des Ablaufs der Verfallsfrist nach § 125 Abs. 2 AFG kann grundsätzlich gegeben sein (BSG SozR 3-4100 § 125 Nr. 1;… Niesel, AFG, 2. Auflage, § 125 Rn. 7).
- LSG Bayern, 12.02.2004 - L 11 AL 206/02
Möglichkeit der Förderung der beruflichen Weiterbildung zur Krankenschwester ; …
Unter Beratung ist hierbei eine umfassende konkret-individuelle Information des Leistungsberechtigten über seine Rechte und Pflichten einschließlich der Verwaltungspraxis und des zweckmäßigen Verhaltens zu verstehen (LSG Sachsen, Urteil vom 31.01.2001 - L 3 AL 37/99 -). - LSG Sachsen, 11.09.2002 - L 3 AL 58/02
Anspruch auf Arbeitslosengeld / Arbeitslosenhilfe; Aufklärungspflichten des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Bayern, 16.07.2002 - L 10 AL 353/99
Voraussetzungen für die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der …
Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch kommt nur in den Fällen zum Tragen, in denen dem Bürger durch ein pflichtwidriges Amtshandeln ein Nachteil entstanden ist, der durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden kann (LSG Sachsen, Urteil vom 31.01.2001 - L 3 AL 37/99). - LSG Bayern, 26.02.2002 - L 10 AL 193/98
Bemessung des Unterhaltsgeldes nach § 44 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) ; …
Hierunter versteht man eine konkret-individuelle Information des Leistungsberechtigten über seine Rechte und Pflichten einschl der Verwaltungspraxis und des zweckmäßigen Verhaltens (LSG Sachsen, Urteil vom 31.01.2001 - L 3 AL 37/99).